Patentkriege – die neue Art der Wirtschaftskriege

Apple und Samsung kamen kürzlich in die Schlagzeilen, als Samsung vor einem kalifornischen Geschworenengericht für das Kopieren von Funktionen und Design von Applegeräten (Smartphones, Tablets) für schuldig gesprochen wurde. Samsung wurde für die Patenverletzungen zu einer Schadenersatzsumme an Apple von 1 Milliarde US-Dollar verurteilt.

Man hat den Eindruck, dass derzeit jeder jeden wegen Patenten einklagt. Hier nur eine kleine Auswahl der Meldungen bezüglich Patenstreitigkeiten in letzter Zeit:

• Ein US-Gericht hat im Mai 2012 entschieden, dass Googles Smartphone-Betriebssystem Android keine Patente des Softwarekonzerns Oracle verletzt. Dieser hatte Schadensersatz gefordert.
• Ein US-Bundesrichter hat im Juni 2012 einen Prozess von Apple gegen Motorola abgeblasen, weil keine der Parteien einen Anspruch auf den Ersatz von entstandenem Schaden begründen konnte.
• Die taiwanische National Cheng Kung University (NCKU) hat Apple im Juli 2012 verklagt. Die Universität wirft Apple vor, mit dem Sprachassistenten Siri zwei US-Patente wissentlich zu verletzen, die beide spezifische Spracherkennungstechniken schützen. Die NCKU fordert Schadenersatz.
• Motorola, welche von Google vor allem wegen seiner Patente übernommen hat, klagte im August 2012 Apple ein. Motorola hat seine Klage damit begründet, dass verschiedene Funktionen in den Apple-Computern einschliesslich des Spracherkennungs-Assistenten Siri Patente von Motorola verletzen.

Bei den vielen Patentstreits geht es um die Vorherrschaft in der immer wichtiger werdenden mobilen IT-Welt. Wer hier den Standard diktieren kann, gewinnt in einem milliardenschweren Markt. Es geht um viel Geld, denn Smartphones und Tablets gehört die Zukunft.

Googles Handy-Betriebssystem Android könnte dann an Bedeutung einbüssen, wenn Apple mit weiteren Klagen gegen Google selber oder weitere Handyhersteller mit Androidsystemen vorgeht. Denn dadurch würde das Risiko, Android-Handys herzustellen grösser und bei allfälligen Lizenzzahlungen die Hardware teurer.

Der Gewinner aus diesen Streitigkeiten könnte paradoxerweise sogar Microsoft sein. Zwar hat Microsoft mit seiner mobilen Windows-Version nur wenige Prozente Marktanteil, aber dafür ist seine mobile Plattform weitgehend frei von Patentkonflikten. Zudem gilt Microsoft als Meister juristischer Auseinandersetzungen, denn aus allen Gerichtsverfahren, die Apple wegen der Ähnlichkeit von Windows mit dem Mac-OS jemals angestrebt hatte, ging Microsoft als Sieger hervor.

Dieser Artikel erscheint im September im Marketing & Kommunikation in den Online-Highlights von Jörg Eugster.

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